Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)

Bundeswasserstraßengesetz
WaStrG
Abschnitt 1 Bundeswasserstraßen
§ 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen
§ 2 Bestandsänderung
§ 3 Erweiterung und Durchstiche
Abschnitt 2 Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft
§ 4 Einvernehmen mit den Ländern
Abschnitt 3 Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch
§ 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen
§ 6 Gemeingebrauch
Abschnitt 4 Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen
§ 7 Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb
§ 8 Umfang der Unterhaltung
§ 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen
§ 10 Anlagen und Einrichtungen Dritter
§ 11 Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
Abschnitt 5 Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen
§ 12 Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau
§ 13 Planungen
§ 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung
§ 14 a Anhörungsverfahren
§ 14 b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 14 c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
§ 14 d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
§ 14 e Rechtsbehelfe
§ 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens
§ 17 Anhörungsverfahren
§ 18 Versagung der Planfeststellung
§ 19 Planfeststellungsbeschluß
§ 20 Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 21 Ausschluss von Ansprüchen
§§ 22
Abschnitt 6 Ordnungsvorschriften
§ 24 Strompolizei
§ 25 Verantwortliche Personen
§ 26 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
§ 27 Strompolizeiverordnungen
§ 28 Strompolizeiliche Verfügungen
§ 29 Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel
§ 30 Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen
§ 31 Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung
§ 32 Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung
§ 33 Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung
Abschnitt 7 Besondere Aufgaben
§ 34 Schifffahrtszeichen
§ 35 Wasserstands- und Hochwassermeldedienst, Eisbekämpfung und Feuerschutz
Abschnitt 8 Entschädigung
§ 36 Allgemeine Vorschriften über Entschädigung
§ 37 Einigung, Festsetzungsbescheid
§ 38 Vollstreckung
§ 39 Rechtsweg
Abschnitt 9 Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen
§ 40 Duldungspflicht
§ 41 Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen
§ 42 Unterhaltung der Kreuzungsanlagen
§ 43 Durchfahrten unter Brücken im Zuge öffentlicher Verkehrswege
Abschnitt 10 Durchführung des Gesetzes
§ 44 Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen
§ 45 Zuständigkeiten
§ 46 Rechtsverordnungen
§ 47 Kostenregelung
§ 48 Anforderungen der Sicherheit und Ordnung
Abschnitt 11 Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften
§ 49
§ 50 Ordnungswidrigkeiten
§§ 51
§ 56 Überleitungsbestimmungen
§ 57 Übernahme der Beamtinnen und Beamten und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in das Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei
§ 58
§ 59
Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 und § 2 Abs. 2)
Anlage 2 (zu § 14 e Abs. 1)
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