Landeseisenbahngesetz (LEisenbG)

Landeseisenbahngesetz
LEisenbG
ERSTER TEIL Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffe
§ 3 Sicherheitsvorschriften
ZWEITER TEIL Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
1. Abschnitt Schutz der Eisenbahnen
§ 4 Bauliche Anlagen und Lichtreklamen in der Nähe von Bahnanlagen
§ 5 Schutzmaßnahmen
2. Abschnitt Anschlüsse
§ 6 Gestaltung von Anschlüssen
3. Abschnitt Eisenbahnbetrieb
§ 7 Betriebsleitung
§ 8 Eröffnung des Betriebs
§ 9 Auskunft und Nachschau
4. Abschnitt Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur
§ 10 Sicherung der verkehrlichen Infrastruktur
DRITTER TEIL Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs
§ 11 Genehmigungsverfahren
§ 12 Widerruf der Genehmigung
§ 13 Nebenanschluß
§ 14 Personenbeförderung
VIERTER TEIL Sonstige Bestimmungen
§ 15 Aufsicht
§ 16 Rechtsverordnungen
§ 17 Ordnungswidrigkeiten
FÜNFTER TEIL Schlußbestimmungen
§ 18 Übergangsregelungen
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