Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung (Bedarfsplanungs-Richtlinie)

Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bedarfsplanung sowie die Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung und Unterversorgung in der vertragsärztlichen Versorgung
1. Abschnitt: Allgemeines
§ 1 Zweck und Regelungsbereich
2. Abschnitt: Bedarfsplanung und Feststellung der Planungsbereiche
§ 2 Bedarfsplan und Planungsbereich
3. Abschnitt: Feststellung des allgemeinen Versorgungsgrades als Ausgangsrelation für die Prüfung von Überversorgung und Unterversorgung
§ 3 Maßstäbe für die Bestimmung der Arztgruppen
§ 4 Arztgruppen
§ 5 Bestimmung der arztgruppenspezifischen Verhältniszahlen
§ 6 Planungskategorien
§ 7 Bestimmung der Planungskategorien
§ 8 Feststellung der arztgruppenspezifischen Verhältniszahlen
§ 8 a Modifikation der Verhältniszahlen durch einen Demografiefaktor
4. Abschnitt: Feststellung von Überversorgung
§ 9 Maßstäbe zur Feststellung von Überversorgung
§ 10 Feststellung des regionalen Versorgungsgrades
§ 11 Feststellung des regionalen Versorgungsgrades für Vertragspsychotherapeuten
§ 12 Anrechnungsfaktoren für Vertragspsychotherapeuten
§ 13 Berechnung der Allgemeinen Verhältniszahlen für Hausärzte sowie für Internisten
§ 14 Feststellung von Überversorgung (ohne Korrekturfaktoren)
§ 15 Feststellung von Überversorgung für Hausärzte
§ 16 Feststellung von Überversorgung für psychotherapeutisch tätige Ärzte
§ 17 Berücksichtigung von Anrechnungsfaktoren bei Zulassungen und Anstellungen
§ 18 Berechnung des regionalen Versorgungsgrades mit Korrekturfaktor
§ 19 Berechnungsformeln
§ 20 Mitteilungen der Kassenärztlichen Vereinigungen zum Stand der vertragsärztlichen Versorgung
§ 21 Feststellungen des Landesausschusses zum regionalen Versorgungsgrad für Vertragspsychotherapeuten
§ 22 Feststellungen des Landesausschusses zum regionalen Versorgungsgrad
§ 23 Zulassungsverfahren nach Aufhebung von Zulassungsbeschränkungen
5. Abschnitt: Zulassung zur gemeinsamen Berufsausübung bei Zulassungsbeschränkungen
§ 23 a Voraussetzungen für eine Zulassung zur gemeinsamen Berufsausübung bei Zulassungsbeschränkungen
§ 23 b Fachidentität
§ 23 c Berechnung des abrechenbaren Gesamtpunktzahlvolumens
§ 23 d Berechnung des abrechenbaren Gesamtpunktzahlvolumens in Sonderfällen
§ 23 e Berücksichtigung von Veränderungen in der Berechnungsgrundlage
§ 23 f Berechnung der Anpassungsfaktoren
§ 23 g Berücksichtigung des zugelassenen Praxispartners bei der Bedarfsplanung
§ 23 h Psychotherapeuten und Jobsharing
6. Abschnitt: Beschäftigung von angestellten Ärzten
§ 23 i Anstellungsvoraussetzungen
§ 23 j Fachidentität
§ 23 k Berechnung des abrechenbaren Gesamtpunktzahlvolumens
§ 23 l Anstellung von Psychotherapeuten
§ 23 m Berücksichtigung der gleichzeitigen Tätigkeit als Vertragsarzt und als angestellter Arzt in einer Vertragsarztpraxis bei der Bedarfsplanung
7. Abschnitt: Maßstäbe für qualitätsbezogene Sonderbedarfsfeststellungen
§ 24 Zulassungstatbestände
§ 25 Wegfall von zulassungsbeschränkenden Auflagen
§ 26 Fachgebietswechsel
8. Abschnitt: Maßstäbe, Grundlagen und Verfahren zur Beurteilung einer drohenden oder bestehenden Unterversorgung
§ 27 Maßstäbe zur Feststellung von Unterversorgung
§ 28 Definition der Unterversorgung
§ 29 Definition von zu vermutender oder drohender Unterversorgung
§ 30 Prüfung auf Unterversorgung
§ 31 Kriterien für die Prüfung auf Unterversorgung
§ 32 Benachrichtigung des Landesausschusses
§ 33 Prüfung der Versorgungslage durch den Landesausschuss
§ 34 Maßnahmen des Landesausschusses
§ 34 a Feststellung eines zusätzlichen lokalen Versorgungsbedarfs in nicht unterversorgten Planungsbereichen
9. Abschnitt: Maßstäbe für eine ausgewogene hausärztliche und fachärztliche Versorgungsstruktur im Sinne des § 73 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
§ 35 Voraussetzungen für eine gleichmäßige und bedarfsgerechte vertragsärztliche Versorgung
§ 36 Feststellung des Anteils der in der hausärztlichen Versorgung tätigen Ärzte
§ 37 Maßnahmen zur Wiederherstellung einer ausgewogenen hausärztlichen und fachärztlichen Versorgungsstruktur
10. Abschnitt: Grundlagen, Maßstäbe und Verfahren für die Berücksichtigung der medizinischen Versorgungszentren nach § 95 Abs. 1 Satz 2 SGB V tätigen Ärzte oder in Versorgungseinrichtungen nach § 311 Abs. 2 SGB V beschäftigten Ärzte bei der Bedarfsplanung sowie Planungsentscheidungen bei Überversorgung und Unterversorgung und im Genehmigungsverfahren der Zulassungsausschüsse
§ 38 Bestimmung der Anrechnungsfaktoren
§ 39 Anwendbarkeit der Vorschriften zum Jobsharing
§ 40 Anwendbarkeit der Vorschriften zur Sonderbedarfsfeststellung
§ 41 Berücksichtigung der gleichzeitigen Tätigkeit als Vertragsarzt und als angestellter Arzt in einem medizinischen Versorgungszentrum bei der Bedarfsplanung
§ 42 Berücksichtigung von Arbeitszeitänderungen
§ 43 Voraussetzungen der bedarfsunabhängigen Zulassung
§ 44 Einrichtungen nach § 311 Abs. 2 SGB V
§ 45 Übergangsbestimmung
11. Abschnitt: Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
§ 46 Inkrafttreten
§ 47 Übergangsregelung zu § 22 Absatz 1 Nummer 3
Anlage 1
Anlage 1.1
Anlage 2.1
Anlage 2.2
Anlage 2.3
Anlage 2.4
Anlage (zu 3.1 der Bedarfsplanungs-Richtlinie)
Anlage 3.2 (zu Abschnitt 3 § 7 Abs 2 der Richtlinie)
Anlage 4.1
Anlage 4.2
Anlage 4.3
Anlage 4.4
Anlage 4.5
Anlage 4.6
Anlage 4.7
Anlage 4.8
Anlage 4.9
Anlage 4.10
Anlage 5 (zu Abschnitt 4 § 19 der Bedarfsplanungs-Richtlinie)
Anlage 6.1
Anlage 6.2
Anlage 6.3
Anlage 6.4
Anlage 6.5
Anlage 6.6
Anlage 6.7
Anlage 6.8
Anlage 6.9
Anlage 6.10
Anlage 7


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