Richtlinie des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum für die Förderung der Verarbeitung und Vermarktung von land- und fischwirtschaftlichen Erzeugnissen - alte Fassung - (RL Marktstrukturverbesserung)
Richtlinie des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum für die Förderung der Verarbeitung und Vermarktung von land- und fischwirtschaftlichen Erzeugnissen - alte Fassung -
Vorspann
A. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlagen
B. Begriffsbestimmungen
C. Gründung und Tätigwerden von Zusammenschlüssen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (Organisationskosten) 1 Freistellung von der beihilferechtlichen Anmeldepflicht
2 Gegenstand der Förderung
3 Förderungsausschluss
4 Zuwendungsempfänger
5 Zuwendungsvoraussetzungen
6 Zuwendungsart, Finanzierungsart, Zuwendungsform und Höhe der Zuwendung
D. Investitionsvorhaben für die Verarbeitung und Vermarktung von land- und fischwirtschaftlichen Erzeugnissen 1 Freistellung von der beihilferechtlichen Anmeldepflicht
2 Gegenstand der Förderung
3 Förderungsausschluss
4 Zuwendungsempfänger
5 Zuwendungsvoraussetzungen
6 Zuwendungsart, Finanzierungsart, Zuwendungsform und Höhe der Zuwendung
7 Spezielle Regelungen für den Warenbereich „Obst und Gemüse frisch“
E. Verfahren 1 Antragstellung
2 Ausnahme zum vorzeitigen Beginn
3 Zuständigkeit, Bewilligung
4 Verwendungsnachweis
5 Auszahlung
6 Sanktionen (nicht gültig im Warenbereich Fisch)
7 Kontrollen
8 Publizität
9 Transparenz
F. Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Änderungsinformation
vom
5.
April
2007
GABl.
S. 221
aufgehoben durch Verwaltungsvorschrift vom
9.
Februar
2010
GABl.
S. 99