01-6400-21 Verordnung des Kultusministeriums und des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum zum Vollzug des Privatschulgesetzes (Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz — VVPSchG - — Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz — VVPSchG)

Verordnung des Kultusministeriums und des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum zum Vollzug des Privatschulgesetzes
— Vollzugsverordnung zum Privatschulgesetz — VVPSchG
Vorspann
Zu Abschnitt I (Allgemeine Vorschriften)
1. Schulaufsicht
2. Aufsichtsbehörde
3. Bezeichnung der Privatschulen
Zu Abschnitt II (Ersatzschulen)
4. Genehmigung
5. Schulgeld
6 Ausbildung der Lehrer
7. Wirtschaftliche und rechtliche Stellung der Lehrer
8. Antrag auf Genehmigung
9. Genehmigung unter Auflage
10. Mitteilungen und Vorlagen
11. Verantwortung für die Führung einer Ersatzschule (§ 6 Abs. 1 PSchG)
12. Anerkennung von Ersatzschulen
13. Beurlaubung staatlicher Lehrer
14. Anrechnung der Dienstzeiten (§§ 11 und 12 PSchG)
Zu Abschnitt III (Ergänzungsschulen)
15. Anzeige
16. Verantwortung für die Führung einer Ergänzungsschule
17. Anerkennung von Ergänzungsschulen
Zu Abschnitt IV (freie Unterrichtseinrichtungen)
18. Anzuwendende Vorschriften
Zu Abschnitt V (Staatliche Finanzhilfe)
19. Die Schulen des § 17 PSchG
20. Gemeinnützigkeit
21. Beiträge der Gemeinden und Gemeindeverbände
22. Zur Berechnung des Zuschusses nach §§ 17 und 18 PSchG
23. Antrag auf Zuschuss nach §§ 17 und 18 PSchG
24. Versorgung der Lehrkräfte
25. Mitteilungspflicht
26. Auszahlung der Zuschüsse
27. Verleihung der Bezeichnung der Lehrer
Zu Abschnitt VI (Ordnungswidrigkeiten)
28. Verwaltungsbehörde
29. Inkrafttreten