Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden - alte Fassung - (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)

Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden - alte Fassung -
GemHVO
Vorspann
1. ABSCHNITT Haushaltsplan
§ 1 Inhalt des Haushaltsplans
§ 2 Bestandteile des Haushaltsplans, Anlagen
§ 3 Vorbericht
§ 4 Gesamtplan
§ 5 Einzelpläne
§ 6 Stellenplan
2. ABSCHNITT Grundsätze für die Veranschlagung
§ 7 Allgemeine Grundsätze
§ 8 Veranschlagung in Sammelnachweisen
§ 9 Verpflichtungsermächtigungen
§ 10 Investitionen
§ 11 Verfügungsmittel, Deckungsreserve
§ 12 Kalkulatorische Kosten, Kosten- und Leistungsrechnungen
§ 13 Durchlaufende Gelder, fremde Mittel
§ 14 Weitere Vorschriften für einzelne Einnahmen und Ausgaben
§ 15 Erläuterungen
3. ABSCHNITT Deckungsgrundsätze
§ 16 Grundsatz der Gesamtdeckung, Bildung von Budgets
§ 17 Zweckbindung von Einnahmen
§ 18 Deckungsfähigkeit
§ 19 Übertragbarkeit
4. ABSCHNITT Rücklagen
§ 20 Allgemeine Rücklage und Sonderrücklagen
§ 21 Anlegung von Rücklagen
5. ABSCHNITT Haushaltsausgleich und Deckung von Fehlbeträgen
§ 22 Haushaltsausgleich
§ 23 Deckung von Fehlbeträgen
6. ABSCHNITT Finanzplanung
§ 24
7. ABSCHNITT Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
§ 25 Überwachung der Einnahmen
§ 26 Bewirtschaftung und Überwachung der Ausgaben
§ 27 Ausgaben des Vermögenshaushalts
§ 28 Berichtspflicht
§ 29 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 30 Vorschüsse, Verwahrgelder
§ 31 Vergabe von Aufträgen
§ 32 Stundung, Niederschlagung und Erlaß von Ansprüchen
§ 33 Kleinbeträge
§ 34 Nachtragshaushaltsplan
§ 35 Haushaltssatzung für zwei Jahre
§ 36 Abweichendes Wirtschaftsjahr
8. ABSCHNITT Vermögen
§ 37 Bestandsverzeichnisse
§ 38 Anlagenachweise
9. ABSCHNITT Jahresrechnung
§ 39 Bestandteile der Jahresrechnung, Anlagen
§ 40 Kassenmäßiger Abschluß
§ 41 Haushaltsrechnung
§ 42 Rechnungsabgrenzung
§ 43 Vermögensrechnung
§ 44 Anlagen zur Jahresrechnung
10. ABSCHNITT Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 45 Sondervermögen, Treuhandvermögen
§ 46 Begriffsbestimmungen
§ 47 Erstmalige Erfassung des vorhandenen Anlagevermögens
§ 48
§ 49 Ausnahmen zur Erprobung von Regelungen
§ 50 Vorläufige Erleichterungen für die Abwicklung von Sanierungs-, Entwicklungs- und Umlegungsmaßnahmen
§ 51 Inkrafttreten
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