Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO)

Verordnung des Innenministeriums über die Haushaltswirtschaft der Gemeinden
GemHVO
Vorspann
ERSTER ABSCHNITT Haushaltsplan, Finanzplanung
§ 1 Bestandteile des Haushaltsplans, Gesamthaushalt, Anlagen
§ 2 Ergebnishaushalt
§ 3 Finanzhaushalt
§ 4 Teilhaushalte, Budgets
§ 5 Stellenplan
§ 6 Vorbericht
§ 7 Haushaltsplan für zwei Jahre
§ 8 Nachtragshaushaltsplan
§ 9 Finanzplan
ZWEITER ABSCHNITT Planungsgrundsätze
§ 10 Allgemeine Planungsgrundsätze
§ 11 Verpflichtungsermächtigungen
§ 12 Investitionen
§ 13 Verfügungsmittel, Deckungsreserve
§ 14 Kosten- und Leistungsrechnungen
§ 15 Fremde Finanzmittel
§ 16 Weitere Vorschriften für Erträge und Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen
§ 17 Erläuterungen
DRITTER ABSCHNITT Deckungsgrundsätze
§ 18 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 19 Zweckbindung
§ 20 Deckungsfähigkeit
§ 21 Übertragbarkeit
VIERTER ABSCHNITT Liquidität und Rücklagen
§ 22 Liquidität
§ 23 Rücklagen
FÜNFTER ABSCHNITT Haushaltsausgleich und Deckung von Fehlbeträgen
§ 24 Haushaltsausgleich
§ 25 Deckung von Fehlbeträgen des Jahresabschlusses und aus Vorjahren
SECHSTER ABSCHNITT Weitere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft
§ 26 Überwachung der Erträge, Einzahlungen und Forderungen
§ 27 Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen
§ 28 Berichtspflicht
§ 29 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 30 Vorläufige Rechnungsvorgänge
§ 31 Vergabe von Aufträgen
§ 32 Stundung, Niederschlagung und Erlass
§ 33 Kleinbeträge
SIEBTER ABSCHNITT Buchführung und Inventar
§ 34 Buchführung
§ 35 Führung der Bücher
§ 36 Bücher, Belege
§ 37 Inventar, Inventur
§ 38 Inventurvereinfachungsverfahren
§ 39 Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen
ACHTER ABSCHNITT Ansatz und Bewertung des Vermögens, der Rückstellungen und Schulden, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote
§ 40 Vollständigkeit der Ansätze, Verrechnungs- und Bilanzierungsverbote, Vermögen
§ 41 Rückstellungen
§ 42 Vorbelastungen künftiger Haushaltsjahre
§ 43 Allgemeine Bewertungsgrundsätze
§ 44 Wertansätze der Vermögensgegenstände und Schulden
§ 45 Bewertungsvereinfachungsverfahren
§ 46 Abschreibungen
NEUNTER ABSCHNITT Jahresabschluss
§ 47 Allgemeine Grundsätze für die Gliederung
§ 48 Rechnungsabgrenzungsposten
§ 49 Ergebnisrechnung
§ 50 Finanzrechnung
§ 51 Planvergleich
§ 52 Vermögensrechnung (Bilanz)
§ 53 Anhang
§ 54 Rechenschaftsbericht
§ 55 Vermögensübersicht, Forderungsübersicht, Schuldenübersicht
ZEHNTER ABSCHNITT Kommunaler Gesamtabschluss
§ 56 Gesamtabschluss
§ 57 Kapitalflussrechnung
§ 58 Konsolidierungsbericht und Angaben zum nicht konsolidierten Beteiligungsbesitz
ELFTER ABSCHNITT Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 59 Übergangsbestimmung für Sanierungs-, Entwicklungs- und Umlegungsmaßnahmen
§ 60 Sondervermögen, Treuhandvermögen
§ 61 Begriffsbestimmungen
§ 62 Erstmalige Bewertung, Eröffnungsbilanz
§ 63 Berichtigung der erstmaligen Erfassung und Bewertung
§ 64 Inkrafttreten, Übergangszeit
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