Allgemeine Verwaltungsvorschriften (VV) des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zur Landeshaushaltsordnung- Allgemeine Verwaltungsvorschriften (VV) des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zur Landeshaushaltsordnung

Allgemeine Verwaltungsvorschriften (VV) des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zur Landeshaushaltsordnung

VV-LHO

TEIL III Ausführung des Haushaltsplans

Zu § 34:

3 Erhebung von Einnahmen, Sicherung von Ansprüchen

7 Haushaltsüberwachung der Einnahmen

11 Aufbewahrung von Informationen zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln

12 Fehlbestände an öffentlichem Vermögen

Zu § 35 Abs. 1:

3 Einzelfälle von Absetzungen bis zum Abschluss der Bücher des Haushaltsjahres, in dem die Einnahmen erhoben oder die Ausgaben geleistet wurden (§ 76)

4 Einzelfälle von Absetzungen auch nach Abschluss der Bücher des Haushaltsjahres, in dem die Einnahmen erhoben oder die Ausgaben geleistet wurden (§ 76)

6 Verpflichtungen zu Lasten übertragbarer Ausgabeermächtigungen nach § 38 Abs. 4 Satz 2

7 Staatsverträge im Sinne von Artikel 50 Satz 2 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg

Zu § 40:

Zu § 44:

Zu Absatz 1 - Zuwendungen

1 Bewilligungsvoraussetzungen

2 Allgemeine Festlegungen

3 Antragstellung, Antragsprüfung

4 Bewilligung

6 Zuwendungen für Baumaßnahmen

7 Auszahlung der Zuwendungen

8 Aufhebung und Unwirksamkeit von Zuwendungsbescheiden, Erstattung und Verzinsung

9 Überwachung der Verwendung

10 Verwendungsnachweis

11 Prüfung des Verwendungsnachweises

12 Weitergabe von Zuwendungen durch Zuwendungsempfänger

Zu Absatz 2 - Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen

16 Begriffsbestimmung

17 Voraussetzungen

Zu Absatz 3 - Beleihung auf dem Gebiet der Zuwendungen

19 Personenkreis und Voraussetzungen

20 Verfahren

Anlage 1 zu Nummer 5.1 zu § 44 LHO

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur institutionellen Förderung (ANBest-I)

1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung

2 Nachträgliche Verminderung der zuwendungsfähigen Ausgaben oder Veränderung der Deckungsmittel

4 Inventarisierungspflicht

5 Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers

6 Buchführung

7 Verwendungsnachweis

8 Prüfung der Verwendung

9 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung

10 Besonderer Widerrufsvorbehalt, Begrenzung der Zuwendungsverpflichtung

Anlage 2 zu Nummer 5.1 zu § 44 LHO

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P)

1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung

2 Nachträgliche Verminderung der zuwendungsfähigen Ausgaben oder Veränderung der Deckungsmittel

4 Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks erworbene oder hergestellte Gegenstände

5 Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers

6 Verwendungsnachweis

7 Prüfung der Verwendung

8 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung

9 Besonderer Widerrufsvorbehalt, Begrenzung der Zuwendungsverpflichtung

Anlage 3 zu Nummer 13.4.1 zu § 44 LHO

Allgemeine Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung an kommunale Körperschaften (ANBest-K)

1 Anforderung und Verwendung der Zuwendung

2 Nachträgliche Verminderung der zuwendungsfähigen Ausgaben oder Veränderung der Deckungsmittel

4 Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks erworbene oder hergestellte Gegenstände

5 Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers

6 Rechnungslegung bei Baumaßnahmen

7 Verwendungsnachweis

8 Prüfung der Verwendung

9 Erstattung der Zuwendung, Verzinsung

10 Besonderer Widerrufsvorbehalt, Begrenzung der Zuwendungsverpflichtung

Anlage 4 zu Nummer 5.1 zu § 44 LHO

Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau)

1 Vergabe und Ausführung

2 Baurechnung

3 Verwendungsnachweis

Anlage 5 zu Nummer 15.5 zu § 44 LHO

Grundsätze für Verwaltungsvorschriften für den jeweiligen Zuwendungsbereich (GruVwVZu)

1 Allgemeines

2 Gliederungsschema

3 Erläuterungen zum Inhalt

Zu § 45:

1 Grundsätze

2 Weitergelten von Verpflichtungsermächtigungen (§ 45 Abs. 1 Satz 2)

5 Buchungstitel

Zu § 46:

Text der VWV weggefallen

Zu § 49:

1 Einweisung in eine Planstelle

2 Besetzung von anderen Stellen

3 Anderweitige Inanspruchnahme von Planstellen

4 Beschäftigung von Ersatzkräften

5 Stellen für außertarifliche Arbeitnehmer

8 Richter und Richter auf Probe

Zu § 50:

Zu § 52:

2 Nutzungsentgelt bei Inanspruchnahme von landeseigenen Einrichtungen und Materialien durch Angehörige des öffentlichen Dienstes für private Zwecke außerhalb einer Nebentätigkeit

5 Unterrichtung der zuständigen Kasse

6 Behandlung von Kleinbeträgen

Zu § 61:

Zu § 64:

2 Nutzung von Grundstücken

7 Tausch von Grundstücken

8 Wertermittlungen

9 Grundstücksgleiche Rechte

10 Bestellung von sonstigen dinglichen Rechten

Zu § 65:

1 Unternehmen, Beteiligung

2 Beteiligungen - Erwerb, Erhöhung, Veräußerung

3 Mitglieder der Aufsichtsorgane

Zu § 66:

Zu § 67:

Zu § 68:

Anlage zu Nummer 2 zu § 68 LHO

Grundsätze für die Prüfung von Unternehmen nach § 53 HGrG

1 Allgemeines

2 Prüfung und Berichterstattung nach § 53 Abs. 1 Nr. 1 HGrG

3 Prüfung und Berichterstattung nach § 53 Abs. 1 Nr. 2 HGrG

4 Schlussbemerkung

Zu § 69:

TEIL IV Zahlung Buchführung und Rechnungslegung

Zu Teil IV LHO:

AnlageBegriffsbestimmungen zu den Verwaltungsvorschriften zu Teil IV LHO

Zu § 70:

ERSTER ABSCHNITTArten und Form der Kassenanordnungen

ZWEITER ABSCHNITTZahlungsanordnungen

3 Arten der Zahlungsanordnungen

6 Betrag

12 Inhalt der Bescheinigung der sachlichen Richtigkeit

13 Feststeller der sachlichen Richtigkeit

14 Form der Bescheinigung der sachlichen Richtigkeit

15 Inhalt der Bescheinigung der rechnerischen Richtigkeit

16 Feststeller der rechnerischen Richtigkeit

17 Form der Bescheinigung der rechnerischen Richtigkeit

18 Zusammengefasste Bescheinigung der sachlichen und rechnerischen Richtigkeit

21 Änderung der förmlichen Zahlungsanordnung und der begründenden Unterlagen

DRITTER ABSCHNITTAndere Kassenanordnungen

24 Anordnungen für Wertgegenstände

26 Änderungsanordnungen

VIERTER ABSCHNITTZahlungsverkehr

29 Zahlungsarten

32 Bargeld

34 Verrechnung im Wege der Aufrechnung

FÜNFTER ABSCHNITTEinzahlungen und Auszahlungen

Erster UnterabschnittEinzahlungen

37 Annahme von Einzahlungen

38 Prüfung von Zahlungsmitteln und Wertsendungen

40 Einzahlungstag

41 Rechtzeitige und vollständige Entrichtung von Einzahlungen

42 Mehr- und Minderbeträge bei Einzahlungen, gefundenes Bargeld, haushaltsmäßige Vereinnahmung von Hinterlegungen

43 Reihenfolge der Tilgung

45 Berechnung von Zinsen und Säumniszuschlägen bei Einzahlungen

Zweiter UnterabschnittAuszahlungen

46 Leistung von Auszahlungen

47 Zahlungsempfänger

48 Vermerk über unbare Auszahlungen und über Verrechnungen

50 Rechtzeitige Leistung von Auszahlungen

51 Berechnung von Zinsen bei Auszahlungen

Dritter UnterabschnittGemeinsame Bestimmungen

52 Auftragszahlungen

53 Berechnung von Teilbeträgen

SECHSTER ABSCHNITTWertgegenstände

54 Arten der Wertgegenstände

56 Verwaltung und Aufbewahrung von Wertgegenständen

SIEBENTER ABSCHNITTGeldverwaltung

62 Kassenbehälter, Beförderung von Zahlungsmitteln

63 Verpacken von Euro-Münzen und Euro-Banknoten

64 Verlust von Schecks, Überweisungs- und Verstärkungsaufträgen sowie von Scheckvordrucken

Anlage 1 zu Nummer 28.2 zu § 70 Bestimmungen über die Annahme von Schecks (Scheckbestimmungen)

1 Arten von Schecks

2 Annahme von Schecks

3 Scheckbetrag

4 Quittung

5 Verrechnungsschecks, Blankoindossament

6 Gegenleistung bei Einzahlung durch Scheck

8 Verfahren beim Abhandenkommen von Schecks

Anlage 2 zu Nummer 28.2 zu § 70 Bestimmungen über Zahlungen in fremden Geldsorten (Fremdgeldbestimmungen)

2 Quittung

3 Verkauf fremder Geldsorten

4 Nachweis fremder Geldsorten

Anlage 3 zu Nummer 38.4 zu § 70 Behandlung nachgemachter, verfälschter, als Falschgeld verdächtiger, beschädigter oder abgenutzter auf Euro oder Cent lautender Münzen (Euro-Münzen) und Euro-Banknoten (Falschgeldbestimmungen)

1 Falschgeld

2 Behandlung von Euro-Bargeld, dessen Echtheit zweifelhaft ist

3 Abgenutzte und beschädigte Euro-Münzen

4 Beschädigte Euro-Banknoten

5 Verweisung an die Deutsche Bundesbank

Zu § 71:

ERSTER ABSCHNITTAllgemeines

2 Grundsätze

ZWEITER ABSCHNITTBücher

Erster UnterabschnittZeitbücher

3 Hauptzeitbuch

4 Tagesabschlussbuch

Zweiter UnterabschnittSachbücher

7 Sachbuch Verwahrungen

8 Sachbuch Vorschüsse

Dritter UnterabschnittHilfsbücher

11 Kontogegenbuch

12 Schalterbuch und andere Hilfsbücher

DRITTER ABSCHNITTFührung und Aufbewahrung der Bücher

16 Aufbewahren der Bücher

VIERTER ABSCHNITTAbschluss der Bücher und Abrechnung

17 Arten der Abschlüsse, Zweck der Abschlüsse und der Abrechnung

22 Ein- und Auslieferungsbuch für Wertgegenstände

23 Wertzeichenbuch

Anlage zu Nummer 16 zu § 71 Bestimmungen über die Aufbewahrung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens(Aufbewahrungsbestimmungen - AufbewBest)

ERSTER ABSCHNITTAllgemeines

ZWEITER ABSCHNITTAufbewahrung von Informationen

2 Aufbewahrungszeiten für Bücher und Belege

3 Aufbewahrungszeiten für die Rechnungsnachweise, den Gesamtrechnungsnachweis und die sonstigen Rechnungsunterlagen

4 Aufbewahrungszeiten für das übrige Schriftgut

5 Länger aufzubewahrende Belege und sonstige Rechnungsunterlagen

6 Aussondern, Abgeben und Vernichten

DRITTER ABSCHNITTÜbertragung von Informationen auf andere Speichermedien

Erster UnterabschnittGemeinsame Bestimmungen

7 Übertragung auf ein Speichermedium

8 Ordnungsgemäße Aufbewahrung und Wiedergabe der Informationen

9 Dienstanweisung

Zweiter UnterabschnittErgänzende Bestimmungen zu einzelnen Speicherungsverfahren

10 Mikroverfilmung von Schriftgut

11 Übertragung von Ausgabedaten eines ADV-Verfahrens auf Mikrofilm (COM-Verfahren)

12 Übertragung auf magnetische Datenträger

13 Übertragung auf optische Speicherplatten

Zu § 74:

ERSTER ABSCHNITTAllgemeines

1 Anwendungsbereich

2 Zuständigkeiten

3 Bestimmungen für automatisierte Verfahren und für die Übertragung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens

ZWEITER ABSCHNITTZahlungen und Wertgegenstände

4 Anordnung von Zahlungen und Buchungen

DRITTER ABSCHNITTBuchführung und Belege

6 Grundlagen der Buchführung

7 Zusätzliche Erfordernisse der Buchführung

8 Arten der Bücher

9 Form der Bücher

10 Buchungsbestimmungen

12 Belege

VIERTER ABSCHNITTRechnungslegung

15 Zwischenabschlüsse

16 Inventar

17 Aufbewahren der Unterlagen

FÜNFTER ABSCHNITTPrüfungen

18 Unvermutete Prüfungen

SECHSTER ABSCHNITTSonstiges

Zu § 75:

1 Begriff und Arten der Belege

4 Führung des Nachweises der Erfassung, Sollstellung oder Zahlung

5 Begriff und Bestandteile der Kassenbelege

6 Belege in Zahlstellen

7 Arbeitsablaufbelege

10 Ordnen der Kassenbelege

12 Aufbewahren der Belege

Zu § 78:

ERSTER ABSCHNITTAllgemeines

1 Zu prüfende Stellen

ZWEITER ABSCHNITTKassenprüfung

2 Zweck der Kassenprüfung

4 Zeitpunkt und Umfang der Kassenprüfung

6 Feststellungen zur Kassensicherheit

DRITTER ABSCHNITTZahlstellenprüfung

8 Zweck der Zahlstellenprüfung

9 Zuständigkeit für die Zahlstellenprüfung

10 Zeitpunkt und Umfang der Zahlstellenprüfung

12 Feststellungen zur Sicherheit

13 Niederschrift über die Zahlstellenprüfung

VIERTER ABSCHNITTPrüfung von Stellen, die für Buchungen zuständig sind

16 Verfahren bei der Prüfung

FÜNFTER ABSCHNITTPrüfung von Stellen, die für die Verwaltung von Vorräten zuständig sind

SECHSTER ABSCHNITTSonstiges

Zu § 79:

ERSTER ABSCHNITTGliederung der Kassen, Aufgaben der Kassen und Zahlstellen

5 Errichtung von Zahlstellen, Zahlstellenbestimmungen

ZWEITER ABSCHNITTEinrichtung und Geschäftsgang der Kasse

6 Einrichtung der Amtskasse

7 Allgemeine Aufgaben der Beamten und Arbeitnehmer der Amtskasse

8 Besondere Aufgaben des Kassenleiters

9 Kassenübergabe

10 Besondere Aufgaben des Aufgabengebietsleiters

11 Aufgabengebiet Zahlungsverkehr

12 Aufgabengebiet Buchführung

13 Aufgabengebiet Allgemeine Verwaltung

14 Aufgabengebiet Automatisierte Datenverarbeitung

16 Geschäftsgang in der Amtskasse

DRITTER ABSCHNITTAufsicht über die Kasse

VIERTER ABSCHNITTBestimmungen für automatisierte Verfahren und für die Übertragung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens

18 Bestimmungen für automatisierte Verfahren

19 Bestimmungen für die Übertragung von Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens

Anlage 1 zu Nummer 3.7 zu § 79 Besondere Bestimmungen über die Behandlung von Ein- und Auszahlungen für die Justizbehörden(Justizzahlungsbestimmungen)

ERSTER ABSCHNITTErhebung von Kosten, Geldstrafen und ähnlichen Beträgen

1 Sollstellung

2 Einforderung der zum Soll gestellten Beträge

3 Stundung von Kostenforderungen

4 Rückzahlung und Weiterleitung von Kosten, Geldstrafen und ähnlichen Beträgen

ZWEITER ABSCHNITTBeitreibung von Kostenforderungen

5 Allgemeines

6 Besonderheiten der Zwangsvollstreckung

7 Amtshilfe bei der Beitreibung von Kostenforderungen

8 Einstellung, Beschränkung und Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen

DRITTER ABSCHNITTBeitreibung von Geldstrafen und anderen Ansprüchen

9 Beitreibung von Geldstrafen und ähnlichen Beträgen

10 Beitreibung von anderen Ansprüchen

VIERTER ABSCHNITTAusführung der Zwangsvollstreckung durch Vollstreckungsbeamte

11 Vollstreckung durch Vollziehungsbeamte der Amtskasse

12 Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher

FÜNFTER ABSCHNITTNiederschlagung von Kostenforderungen durch die Amtskasse

13 Zuständigkeit der Amtskasse

SECHSTER ABSCHNITTGelder der Gefangenen

15 Begriff

16 Behandlung der Gelder der Gefangenen

SIEBENTER ABSCHNITTGerichtskostenstempler

Anlage 2 zu Nummer 5.2 zu § 79 Zahlstellenbestimmungen(ZBest)

3 Zahlstellenverwalter

4 Zahlstellenaufsicht

6 Einzahlungen

7 Auszahlungen

8 Geldverwaltung

9 Aufzeichnen der Zahlungen

10 Tagesabschluss

11 Abrechnung

12 Wertgegenstände

14 Zahlstellen besonderer Art

Anlage 3 zu Nummer 18 zu § 79 Bestimmungen über den Einsatz von automatisierten Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen(HKR-ADV-Best)

1 Geltungsbereich

3 Mindestanforderungen an ADV-Verfahren

5 Aufbewahren der Dokumentation

6 Abgrenzung der Aufgaben- und Verantwortungsbereiche

7 Datenermittlung und Datenerfassung

8 Datenverarbeitung

9 Datenfernübertragung

10 Übertragung von Aufgaben auf Stellen außerhalb der Landesverwaltung

Zu § 80:

ERSTER ABSCHNITTAllgemeines

1 Zweck und Umfang der Rechnungslegung

ZWEITER ABSCHNITTEinzelrechnung

3 Einzelrechnungslegungsbücher

4 Rechnungsnachweis

DRITTER ABSCHNITTGesamtrechnung

VIERTER ABSCHNITTGemeinsame Bestimmungen

8 Sonstige Rechnungsunterlagen

9 Ordnen und Aufbewahren der Rechnungsunterlagen

TEIL VI Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts

Zu § 105:

TEIL VII Sondervermögen

Zu § 113:

1 Allgemeines

TEIL IX Übergangs- und Schlussbestimmungen

Zu § 115:

Zu § 117: