Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Umsatzsteuergesetzes- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Umsatzsteuergesetzes

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Umsatzsteuergesetzes

UStR 2000

Zu § 1 UStG

EinführungAmtliche Fußnote: Änderungen und Ergänzungen gegenüber den Umsatzsteuer-Richtlinien 1996 sind durch Fettdruck hervorgehoben.

1. Leistungsaustausch

2. Verwertung von Sachen

3. Schadensersatz

4. Mitgliederbeiträge

5. Geschäftsveräußerung

6. Leistungsaustausch bei Gesellschaftsverhältnissen

12. Sachzuwendungen und sonstige Leistungen an das Personal

13. Inland - Ausland

13 a. Gemeinschaftsgebiet - Drittlandsgebiet

14. Umsätze in Freihäfen usw. (§ 1 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 und 6 UStG)

15. Freihafen-Veredelungsverkehr, Freihafenlagerung und einfuhrumsatzsteuerrechtlich freier Verkehr (§ 1 Abs. 3 Nr. 4 und 5 UStG)

Zu § 1 a UStG

15 a. Innergemeinschaftlicher Erwerb

15 b. Innergemeinschaftliches Verbringen

Zu § 1 b UStG

15 c. Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge

Zu § 1 c UStG

15 d. Ausnahme vom innergemeinschaftlichen Erwerb bei diplomatischen Missionen usw. (§ 1 c Abs. 1 UStG)

Zu § 2 UStG

16. Unternehmer

17. Selbständigkeit

18. Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit

19. Beginn und Ende der Unternehmereigenschaft

20. Unternehmen

21. Organschaft

21 a. Beschränkung der Organschaft auf das Inland

22. Unternehmereigenschaft und Vorsteuerabzug bei Vereinen, Forschungsbetrieben und ähnlichen Einrichtungen

23. Juristische Personen des öffentlichen Rechts

Zu § 3 UStG

24. Lieferungen und sonstige Leistungen

24 a. Unentgeltliche Wertabgaben

24 b. Den Lieferungen gleichgestellte Wertabgaben

24 c. Den sonstigen Leistungen gleichgestellte Wertabgaben

25. Abgrenzung zwischen Lieferungen und sonstigen Leistungen

25 a. Abgabe von Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle

26. Vermittlung oder Eigenhandel

27. Werklieferung, Werkleistung

28. Lieferungsgegenstand bei noch nicht abgeschlossenen Werklieferungen

29. Einheitlichkeit der Leistung

29 a. Kreditgewährung im Zusammenhang mit anderen Umsätzen

30. Ort der Lieferung

31. Lieferungsort in besonderen Fällen (§ 3 Abs. 8 UStG)

31 a. Reihengeschäfte

32. Besorgungsleistungen (§ 3 Abs. 11 UStG)

Zu § 3 a UStG

33. Ort der sonstigen Leistung nach § 3 a Abs. 1 UStG

34. Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück

34 a. Ort der sonstigen Leistungen bei Messen und Ausstellungen

35.

36. Ort der Tätigkeit

37.

38. Ort des Leistungsempfängers

39. Leistungskatalog des § 3 a Abs. 4 Nr. 1 bis 11 UStG

39 a. Sonstige Leistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation im Sinne des § 3 a Abs. 4 Nr. 12 UStG

40.

41. Ort der sonstigen Leistung bei Einschaltung eines Erfüllungsgehilfen

42. Sonderfälle des Ortes der sonstigen Leistung

Zu § 3 b UStG

42 a. Ort einer Personenbeförderung und Ort einer Güterbeförderung, die keine innergemeinschaftliche Güterbeförderung ist

42 b. Ort der Leistung, die im Zusammenhang mit einer Güterbeförderung steht

42 c. Begriff des Leistungsempfängers im Sinne des § 3 b Abs. 3 bis 6 UStG

42 d. Ort der innergemeinschaftlichen Güterbeförderung

42 e. Ort der gebrochenen innergemeinschaftlichen Güterbeförderung

42 f. Ort der Leistung, die im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung steht

42 g. Ort der Vermittlung einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung und einer Leistung, die im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung steht

42 h. Ort der Besorgung einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung und einer Leistung, die im Zusammenhang mit einer innergemeinschaftlichen Güterbeförderung steht

42 i. Besteuerungsverfahren bei innergemeinschaftlichen Güterbeförderungen und damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen

Zu § 3 c UStG

42 j. Ort der Lieferung bei innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Versendungslieferungen an bestimmte Abnehmer (§ 3 c UStG)

Zu § 4 Nr. 1 UStG

43. Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr

Zu § 4 Nr. 2 UStG

44. Umsätze für die Seeschiffahrt und für die Luftfahrt

Zu § 4 Nr. 3 UStG

45. Allgemeines

46. Grenzüberschreitende Güterbeförderungen

47. Grenzüberschreitende Güterbeförderungen und andere sonstige Leistungen, die sich auf Gegenstände der Einfuhr beziehen

48. Grenzüberschreitende Beförderungen und andere sonstige Leistungen, die sich unmittelbar auf Gegenstände der Ausfuhr oder der Durchfuhr beziehen

49. Ausnahmen von der Steuerbefreiung

50. Buchmäßiger Nachweis

Zu § 4 Nr. 4 UStG

51. Lieferungen von Gold an Zentralbanken

Zu § 4 Nr. 5 UstG

52. Steuerfreie Vermittlungsleistungen

53. Vermittlungsleistungen der Reisebüros

53 a. Verkauf von Flugscheinen durch Reisebüros oder Tickethändler („Consolidator“)

54. Buchmäßiger Nachweis

Zu § 4 Nr. 6 UStG

55. Leistungen der Eisenbahnen des Bundes

55 a. Steuerbefreiung für Restaurationsumsätze an Bord von Seeschiffen

Zu § 4 Nr. 7 UStG

56. Leistungen an Vertragsparteien des Nordatlantikvertrages, NATO-Streitkräfte, diplomatische Missionen und zwischenstaatliche Einrichtungen

Zu § 4 Nr. 8 UStG

57. Gewährung und Vermittlung von Krediten

58.

59. Gesetzliche Zahlungsmittel

60. Umsätze im Geschäft mit Geldforderungen

61. Einlagengeschäft

62. Inkasso von Handelspapieren

63. Zahlungs-, Überweisungs- und Kontokorrentverkehr

64. Umsätze im Geschäft mit Wertpapieren

65. Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren

66. Gesellschaftsanteile

67. Übernahme von Verbindlichkeiten

68. Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten

69. Verwaltung von Sondervermögen

70. Amtliche Wertzeichen

70 a.

Zu § 4 Nr. 9 UStG

71. Umsätze, die unter das Grunderwerbsteuergesetz fallen

72. Umsätze, die unter das Rennwett- und Lotteriegesetz fallen

Zu § 4 Nr. 10 UStG

73. Versicherungsleistungen

74. Verschaffung von Versicherungsschutz

Zu § 4 Nr. 11 UStG

75. Bausparkassenvertreter, Versicherungsvertreter, Versicherungsmakler

Zu § 4 Nr. 12 UStG

76. Vermietung und Verpachtung von Grundstücken

77. Vermietung von Plätzen für das Abstellen von Fahrzeugen

78. Vermietung von Campingflächen

79. Abbauverträge und Ablagerungsverträge

80. Gemischte Verträge

81. Verträge besonderer Art

82. Kaufanwartschaftsverhältnisse

83. Dingliche Nutzungsrechte

84. Beherbergungsumsätze

85. Vermietung und Verpachtung von Betriebsvorrichtungen

86. Vermietung von Sportanlagen

Zu § 4 Nr. 13 UStG

87. Wohnungseigentümergemeinschaften

Zu § 4 Nr. 14 UStG

88. Tätigkeit als Arzt

89. Tätigkeit als Zahnarzt

90. Freiberufliche Tätigkeit als Angehöriger anderer Heilberufe

91. Tätigkeit als klinischer Chemiker

92. Fortführung einer heilberuflichen Praxis durch Erben

93. Gemeinschaftspraxen

94. Praxis- und Apparategemeinschaften

Zu § 4 Nr. 15 UStG

95. Sozialversicherung, Sozialhilfe, Kriegsopferversorgung

Zu § 4 Nr. 16 UStG

96. Krankenhäuser

97. Diagnosekliniken und andere Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlung oder Diagnostik

98. Einrichtungen ärztlicher Befunderhebung

99. Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime

99 a. Pflegeeinrichtungen nach § 4 Nr. 16 Buchstabe e UStG

100. Eng verbundene Umsätze

§ 4 Nr. 17 UStG

101. Menschliches Blut und Frauenmilch

102. Beförderung von kranken und verletzten Personen

Zu § 4 Nr. 18 UstG

103. Wohlfahrtseinrichtungen

Zu § 4 Nr. 19 UStG

104. Blinde

105. Blindenwerkstätten

Zu § 4 Nr. 20 UStG

106. Theater

107. Orchester, Kammermusikensembles und Chöre

108. Museen und Denkmäler der Bau- und Gartenbaukunst

109. Zoologische Gärten und Tierparks

110. Bescheinigungsverfahren

Zu § 4 Nr. 21 UStG

111. Ersatzschulen

112. Ergänzungsschulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen

112 a. Erteilung von Unterricht durch selbständige Lehrer an Schulen und Hochschulen

113. Unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistungen

114. Bescheinigungsverfahren für Ergänzungsschulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen

Zu § 4 Nr. 22 UStG

115. Veranstaltung wissenschaftlicher und belehrender Art

116. Andere kulturelle und sportliche Veranstaltungen

Zu § 4 Nr. 23 UStG

117. Beherbergung und Beköstigung von Jugendlichen

Zu § 4 Nr. 24 UStG

118. Jugendherbergswesen

Zu § 4 Nr. 25 UStG

119. Leistungen im Rahmen der Jugendhilfe

Zu § 4 Nr. 26 UStG

120. Ehrenamtliche Tätigkeit

Zu § 4 Nr. 27 UStG

121. Gestellung von Mitgliedern geistlicher Genossenschaften und Angehörigen von Mutterhäusern

121 a. Gestellung von land- und forstwirtschaftlichen Arbeitskräften sowie Gestellung von Betriebshelfern und Haushaltshilfen

Zu § 4 Nr. 28 UStG

122. Lieferung bestimmter Gegenstände

Zu § 4 a UStG

123. Vergütungsberechtigte

124. Voraussetzungen für die Vergütung

125. Nachweis der Voraussetzungen

126. Antragsverfahren

127. Wiedereinfuhr von Gegenständen

Zu § 4 b UStG

127 a. Steuerbefreiung beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenständen

Zu § 6 UstG

128. Ausfuhrlieferungen

129. Ausländischer Abnehmer

130. Ausschluß der Steuerbefreiung bei der Ausrüstung und Versorgung bestimmter Beförderungsmittel

131. Ausfuhrnachweis (Allgemeines)

132. Ausfuhrnachweis in Beförderungsfällen

133. Ausfuhrnachweis in Versendungsfällen

134. Ausfuhrnachweis in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfällen

135. Sonderregelungen zum Ausfuhrnachweis

136. Buchmäßiger Nachweis

137. Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr

138.

140.

140 a. Gesonderter Steuerausweis bei Ausfuhrlieferungen

Zu § 7 UstG

141. Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr

142. Ausfuhrnachweis

143. Buchmäßiger Nachweis

144. Abgrenzung zwischen Lohnveredelungen im Sinne des § 7 UStG und Ausfuhrlieferungen im Sinne des § 6 UStG

Zu § 8 UstG

145. Umsätze für die Seeschiffahrt

146. Umsätze für die Luftfahrt

147. Buchmäßiger Nachweis

Zu § 9 UStG

148. Verzicht auf Steuerbefreiungen (§ 9 Abs. 1 UStG)

148 a. Einschränkung des Verzichts auf Steuerbefreiungen (§ 9 Abs. 2 UStG)

Zu § 10 UStG

149. Entgelt

150. Zuschüsse

151. Entgeltsminderungen

152. Durchlaufende Posten

153. Bemessungsgrundlage beim Tausch und bei tauschähnlichen Umsätzen

154.

155. Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Wertabgaben

156. und 157. (weggefallen

158. Mindestbemessungsgrundlage (§ 10 Abs. 5 UStG)

159. Durchschnittsbeförderungsentgelt

Zu § 12 UStG

160. Steuersätze

161.

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 3 UStG

162. Vieh- und Pflanzenzucht

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 4 UStG

163. Vatertierhaltung, Förderung der Tierzucht usw.

164.

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 6 UStG

165. Umsätze der Zahntechniker und Zahnärzte

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 7 UstG

166. Leistungen der Theater, Orchester, Museen usw. (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe a UStG)

167. Überlassung von Filmen und Filmvorführungen (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe b UStG)

168. Einräumung, Übertragung und Wahrnehmung urheberrechtlicher Schutzrechte (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe c UStG)

169. Zirkusunternehmen, Schausteller und zoologische Gärten (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchstabe d UStG)

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG

170. Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Einrichtungen sowie deren Zusammenschlüsse

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG

171. Schwimm- und Heilbäder, Bereitstellung von Kureinrichtungen

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchstabe a UStG

172. Übergangsregelung bei Personenbeförderungen mit Schiffen

Zu § 12 Abs. 2 Nr. 10 Buchstabe b UStG

173. Begünstigte Verkehrsarten

174. Begünstigte Beförderungsstrecken

175. Beförderung von Arbeitnehmern zwischen Wohnung und Arbeitsstelle

176.

Zu § 13 UStG

177. Entstehung der Steuer bei der Besteuerung nach vereinbarten Entgelten

178. Sollversteuerung in der Bauwirtschaft

179. Sollversteuerung bei Architekten und Ingenieuren

180. Teilleistungen

181. Istversteuerung von Anzahlungen

182. Entstehung der Steuer bei der Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten

Zu § 14 UstG

183. Zum Begriff der Rechnung

184. Gutschriften als Rechnungen

185. Angaben in der Rechnung

186. Fahrausweise

187. Rechnungserteilung bei der Istversteuerung von Anzahlungen

187 a. Rechnungserteilung bei verbilligten Leistungen (§ 10 Abs. 5 UStG)

188. Rechnungserteilung in Einzelfällen

189. Unrichtiger Steuerausweis

190. Unberechtigter Steuerausweis (§ 14 Abs. 3 UStG)

Zu § 14 a UStG

190 a. Ausstellung von Rechnungen in besonderen Fällen

Zu § 15 UStG

191. Zum Vorsteuerabzug berechtigter Personenkreis

192. Abzug der gesondert in Rechnung gestellten Steuerbeträge als Vorsteuer

192 a. Vorsteuerabzug ohne gesonderten Steuerausweis in einer Rechnung

193. Vorsteuerabzug bei Zahlungen vor Empfang der Leistung

194. Vorsteuerabzug bei Rechnungen über Kleinbeträge

195. Vorsteuerabzug bei Fahrausweisen

196. und 197. (weggefallen

198. Vorsteuerabzug bei unfreien Versendungen und innergemeinschaftlichen Güterbeförderungen

199. Abzug der Einfuhrumsatzsteuer bei Einfuhr in das Inland

200. Abzug der Einfuhrumsatzsteuer in den Fällen des § 1 Abs. 3 UStG

201. Abzug der Einfuhrumsatzsteuer bei bestimmten Einfuhranschlußlieferungen

202. Nachweis der Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug

203. Allgemeines zum Ausschluß vom Vorsteuerabzug

204. Ausschluß des Vorsteuerabzugs bei steuerfreien Umsätzen

205. Ausschluß des Vorsteuerabzugs bei Umsätzen im Ausland

206. Ausschluß des Vorsteuerabzugs bei unentgeltlichen Leistungen

207. Grundsätze zur Aufteilung der Vorsteuerbeträge

208. Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach § 15 Abs. 4 UStG

209.

210. Erleichterungen bei der Aufteilung der Vorsteuerbeträge

211.

212. Vorsteuerabzug bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts

213. Vorsteuerabzug bei Überlassung von Gegenständen durch Gesellschafter an die Gesellschaft

Zu § 15 a UStG

214. Anwendungsgrundsätze

215. Änderung der Verhältnisse

216. Maßgeblicher Berichtigungszeitraum

217. Berichtigungsverfahren

218. Vereinfachungen bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs

219. Aufzeichnungspflichten für die Berichtigung des Vorsteuerabzugs

Zu § 16 UStG

220. Steuerberechnung

221. Beförderungseinzelbesteuerung

221 a. Fahrzeugeinzelbesteuerung

222. Umrechnung von Werten in fremder Währung

Zu § 17 UStG

223. Steuer- und Vorsteuerberichtigung bei Änderung der Bemessungsgrundlage

224.

Zu § 18 Abs. 1 bis 7 UStG

225. Verfahren bei der Besteuerung nach § 18 Abs. 1 bis 4 UStG

225 a. Voranmeldungszeitraum

226. Vordrucke, die von den amtlich vorgeschriebenen Vordrucken im Voranmeldungsverfahren abweichen

227. Übermittlung der Steueranmeldungen auf maschinell verwertbaren Datenträgern und über Datenfernübertragung

228. Dauerfristverlängerung

229. Vereinfachte Steuerberechnung bei Kreditverkäufen

230. Abgabe der Voranmeldungen in Sonderfällen

231. Verfahren bei der Beförderungseinzelbesteuerung

231 a. Verfahren bei der Fahrzeugeinzelbesteuerung

232. Durchführung von Umsatzsteuer-Sonderprüfungen

Zu § 18 Abs. 8 UstG

233. Einbehaltung und Abführung der Umsatzsteuer im Abzugsverfahren

234. Ausnahmen vom Abzugsverfahren

235. Berechnung der Umsatzsteuer im Abzugsverfahren

236. Anmeldung und Fälligkeit der Umsatzsteuer im Abzugsverfahren

237. Haftung des Leistungsempfängers

238. Abzugsverfahren und allgemeines Besteuerungsverfahren

238 a. Besteuerung nach vereinnahmten Entgelten, Anrechnung

239. Aufzeichnungspflichten

Zu § 18 Abs. 9 UstG

240. Unter das Vorsteuer-Vergütungsverfahren fallende Unternehmer und Vorsteuerbeträge

241. Vom Vorsteuer-Vergütungsverfahren ausgeschlossene Vorsteuerbeträge

242. Vergütungszeitraum

243. Vorsteuer-Vergütungsverfahren

244. Vorsteuer-Vergütungsverfahren und allgemeines Besteuerungsverfahren

245. Unternehmerbescheinigung für Unternehmer, die im Inland ansässig sind

Zu § 18 a UStG

245 a. Verpflichtung zur Abgabe der Zusammenfassenden Meldung

245 b. Abgabefrist

245 c. Angaben für den Meldezeitraum

245 d. Änderung der Bemessungsgrundlage

245 e. Berichtigung der ZM

245 f. Vordrucke, die von den amtlich vorgeschriebenen Vordrucken für die ZM abweichen

245 g. Abgabe der ZM auf maschinell verwertbaren Datenträgern

Zu§ 18 dUStG

245 h. Zuständigkeit und Verfahren

Zu§ 18 eUStG

245 i. Bestätigung der USt-IdNr.

245 j. Übersicht über Bezeichnung und Aufbau der USt-IdNrn. der EG-Mitgliedstaaten

Zu § 19 UStG

246. Nichterhebung der Steuer

247. Verzicht auf die Anwendung des § 19 Abs. 1 UStG

248. bis 250. (unbesetzt

251. Gesamtumsatz

252. Verhältnis des § 19 zu § 24 UStG

253. Wechsel der Besteuerungsform

Zu § 20 UStG

254. Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten

Zu § 22 UstG

255. Ordnungsgrundsätze

256. Umfang der Aufzeichnungspflichten

256 a. Aufzeichnungspflichten bei innergemeinschaftlichen Warenlieferungen und innergemeinschaftlichen Erwerben

257. Aufzeichnungen bei Aufteilung der Vorsteuern

258. Erleichterungen der Aufzeichnungspflichten

259. Erleichterungen für die Trennung der Bemessungsgrundlagen

Zu § 23 UstG

260. Anwendung der Durchschnittssätze

261. Berufs- und Gewerbezweige

262. Umfang der Durchschnittssätze

263. Verfahren

Zu § 24 UstG

264. Umsätze im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs

265. Erzeugnisse im Sinne des § 24 Abs. 1 Satz 1 UStG

266. Steuerfreie Umsätze im Sinne des § 4 Nr. 8 ff. UStG im Rahmen eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs

267. Ausfuhrlieferungen und Umsätze im Ausland bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben

268. Vereinfachungsregelung für Umsätze von Getränken und alkoholischen Flüssigkeiten

269. Zusammentreffen der Durchschnittsbesteuerung mit anderen Besteuerungsformen

270. Verzicht auf die Durchschnittsbesteuerung

271. Ausstellung von Rechnungen bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben

Zu § 25 UStG

272. Besteuerung von Reiseleistungen

273. Steuerfreiheit von Reiseleistungen

274. Bemessungsgrundlage bei Reiseleistungen

275. Vorsteuerabzug bei Reiseleistungen

276. Aufzeichnungspflichten bei Reiseleistungen

Zu § 25 a UStG

276 a. Differenzbesteuerung

Zu § 25 b UStG

276 b. Innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäfte

Zu § 26 Abs. 3 UStG

277. Luftverkehrsunternehmer

278. Grenzüberschreitende Beförderungen im Luftverkehr

279. Beförderung über Teilstrecken durch verschiedene Luftfrachtführer

280. Gegenseitigkeit

281. Zuständigkeit

282.

Zu § 27 a UStG

282 a. Antrag auf Erteilung der USt-IdNr.

Zu § 29 UStG

283. Zivilrechtliche Ausgleichsansprüche für umsatzsteuerliche Mehr- und Minderbelastungen

284. Anwendungszeitraum