Berechnung der Bezüge und Feststellung des Freistellungsanspruchs der Gefangenen; Zahlung von Vorschüssen - alte Fassung - (VwV - Bezüge, Freistellung, Vorschüsse - alte Fassung - )
Berechnung der Bezüge und Feststellung des Freistellungsanspruchs der Gefangenen; Zahlung von Vorschüssen - alte Fassung -
Vorspann
Erster Abschnitt Bezüge
1. Arbeitsentgelt
2. Ausbildungsbeihilfe
3. Arbeitszeit
4. Leistungslohn
5. Zeitlohn
6. Vergütungsstufen
7. Grundlohnsätze
8. Zulagen für arbeitserschwerende Umgebungseinflüsse
9. Zulagen für Arbeiten zu ungünstigen Zeiten
10. Zulagen für Überstunden
11. Leistungszulage
12. Leistungen für betriebliche Verbesserungsvorschläge
13. Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
14. Abrechnung der Bezüge
Zweiter Abschnitt Freistellung von der Arbeitspflicht
15. Beschäftigungszeit
16. Ausgleichsentschädigung
Dritter Abschnitt Vorschüsse
17. Vorschuss für Einkauf
18. Vorschuss auf Ausbildungsbeihilfe
19. Vorschuss aus wichtigem Grund
20. Begrenzung des Vorschusses, Festlegung der Tilgung
Vierter Abschnitt Datenerfassung, Nachweise
21. Einsatz des EDV-Programmpaktes „Lohn“
22. Ermittlung der Lohndaten und Auszahlung der Bezüge
23. Feststellung der Freistellungsdaten und Freistellungstagekonto
24. Beschäftigungsnachweis
25. Arbeitsbescheinigung
26. Versicherungsbeiträge
27 Arbeitsakte
28. Abrechnung und Überwachung der Vorschüsse
II.
Inkrafttreten
Anlage 1
Anlage 2
Änderungsinformation
vom
19.
Dezember
2002
Die Justiz
2003
S. 52
automatisch außer Kraft getreten gemäß Vorschriftenanordnung vom
23.
November
2004
Die Justiz
2005
S. 33
Optimiertes Bekanntmachungsverzeichnis:
Rechtspflege/Strafvollstreckung, Strafvollzug/Behandlung der Gefangenen/Arbeit, berufliche Bildung und Förderung der Gefangenen