Untersuchungshaftvollzugsordnung (UVollzO)
Untersuchungshaftvollzugsordnung
UVollzO
Vorspann
Erster Teil Untersuchungshaft
Erster Abschnitt Allgemeines
Erstes Kapitel Grundsätze
1
Zweites Kapitel Richter. Staatsanwalt. Anstaltsleiter
2 Richter
3 Staatsanwalt
4 Anstaltsleiter
5 Dringende Fälle
6 Zusammenwirken der beteiligten Stellen
7 Mitteilungen des Richters und des Staatsanwalts
8 Mitteilungen des Anstaltsleiters
9 Untersuchungshandlungen
10 Meinungsverschiedenheiten
Drittes Kapitel Vollzugsanstalten
11 Untersuchungshaftanstalten
12 Frauen
13 Junge Gefangene
14 Vollstreckungsplan
Zweiter Abschnitt Aufnahme und Entlassung
15 Aufnahmeersuchen
16 Aufnahme
17 Entlassung
Dritter Abschnitt Behandlung der Gefangenen
Erstes Kapitel Allgemeines
18 Grundsätze
19 Anrede
20 Vorbereitung der Verteidigung
21 Besuche von Anstaltsbediensteten
Zweites Kapitel Trennung. Haftform
22 Trennung
23 Haftform
Drittes Kapitel Verkehr mit der Außenwelt
I. Besuche
24 Besuchserlaubnis
25 Häufigkeit der Besuche
26 Besucher
27 Besuchsüberwachung
II. Schriftverkehr
28 Recht auf Schriftwechsel
29 Schreibmaterial. Porto
30 Überwachung des Schriftwechsels
31 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
32 Überwachung abgehender Schreiben
33 Überwachung eingehender Schreiben
34 Anhalten von Schreiben
35 Verfahren
III. Verkehr mit dem Verteidiger, dem Bewährungshelfer und dem Gerichtshelfer
36 Mündlicher Verkehr
37 Schriftlicher Verkehr
37 a Verkehr mit dem Bewährungshelfer und dem Gerichtshelfer
IV. Sonstiger Verkehr mit der Außenwelt
38 Fernmündlicher Verkehr. Telegramme
39 Pakete
40 Hörfunk und Fernsehen
41 Vernehmung. Vorführung. Ausführung. Urlaub
Viertes Kapitel Arbeit. Selbstbeschäftigung
42 Grundsatz
43 Zugewiesene Arbeit
44 Selbstbeschäftigung
Fünftes Kapitel Freizeit
45 Lesestoff
46 Gemeinsame Veranstaltungen
Sechstes Kapitel Seelsorge
47 Religiöse Veranstaltungen
48 Einzelseelsorge
48 a Weltanschauungsgemeinschaften
Siebentes Kapitel Soziale Hilfe
49
Achtes Kapitel Lebenshaltung
50 Ernährung
51 Zusatznahrungs- und Genußmittel. Persönlicher Bedarf
52 Kleidung. Wäsche. Bettlager
53 Habe
54 Haftraum. Beleuchtung
55 Aufenthalt im Freien
Neuntes Kapitel Gesundheitspflege
56 Anstaltsarzt. Beratender Arzt
57 Krankenhausbehandlung
58 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
59 Abweichen von Vollzugsvorschriften
Vierter Abschnitt Besondere Verdunkelungsgefahr
60
Fünfter Abschnitt Sicherheit und Ordnung
Erstes Kapitel Durchsuchung
61
Zweites Kapitel Besondere Sicherungsmaßnahmen
62 Allgemeines
63 Arten der zulässigen Maßnahmen
64 Fesselung
65 Dauer der Maßnahmen und ärztliche Überwachung
66 Verlegung in eine andere Anstalt
Drittes Kapitel Disziplinarmaßnahmen
67 Allgemeines
68 Arten der Disziplinarmaßnahmen
69 Verfahren
70 Vollstreckung
71 Vollzug des Arrestes
Viertes Kapitel Unmittelbarer Zwang
72
Sechster Abschnitt Beschwerde
73 Allgemeines
74 Entscheidungen des Richters
75 Entscheidungen des Anstaltsleiters
Siebenter Abschnitt Ergänzende Vorschriften
76
Achter Abschnitt Junge Gefangene
77 Zuständiger Richter
78 Trennung
79 Persönlichkeitserforschung
80 Erzieherische Gestaltung
81 Lebenshaltung
82 Aufenthalt im Freien
83 Verkehr mit der Außenwelt
84 Beamte
85 Ergänzende Vorschriften
Zweiter Teil Besondere Haftarten
Erstes Kapitel Haft auf Grund vorläufiger Festnahme
86 Aufnahme. Vorführung vor den Richter
87 Durchführung des Vollzuges
Zweites Kapitel Einstweilige Unterbringung
88 Zweck
89 Anstalten
90 Einleitung und Durchführung des Vollzuges
Drittes Kapitel Vollstreckung von Untersuchungshaft und Strafvollstreckung
91 Strafvollstreckung
92 Unterbrechung der Untersuchungshaft zum Zwecke der Strafvollstreckung
93 Anordnung von Untersuchungshaft gegen Strafgefangene oder Sicherungsverwahrte
Änderungsinformation
in der Fassung der Bekanntmachung vom
15.
Dezember
1976
Die Justiz BW
1977
S. 74
geändert durch Allgemeine Verfügungen vom
25.
Mai
1987
Die Justiz BW
S. 241
vom
1.
Februar
1988
Die Justiz BW
S. 84
vom
14.
November
1990
Die Justiz BW
1991
S. 1
vom
15.
November
1996
Die Justiz BW
1997
S. 6
durch Verwaltungsvorschrift vom
10.
Oktober
2001
Die Justiz BW
S. 477
Optimiertes Bekanntmachungsverzeichnis:
Rechtspflege/Strafvollstreckung, Strafvollzug/Strafvollzug/Vollzug der sonstigen Freiheitsentziehung, Allgemeines/Vollzug der Untersuchungshaft