Kommunalwahlgesetz- Kommunalwahlgesetz

Kommunalwahlgesetz

KomWG

1. ABSCHNITT Geltung des Kommunalwahlgesetzes

§ 1

2. ABSCHNITT Vorbereitung der Wahl und Wahlorgane

1. UNTERABSCHNITT Wahltag und Bekanntmachung der Wahl

§ 2 Wahltag

§ 3 Bekanntmachung der Wahl

2. UNTERABSCHNITT Wahlbezirke

§ 4

3. UNTERABSCHNITT Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts, Wählerverzeichnis und Wahlscheine

§ 5 Förmliche Voraussetzung und Ausübung des Wahlrechts

§ 6 Wählerverzeichnis

§ 7 Wahlscheine

4. UNTERABSCHNITT Wahlvorschläge und Aufstellung von Bewerbern

§ 8 Wahlvorschläge

§ 9 Aufstellung von Bewerbern

5. UNTERABSCHNITT Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl

§ 10

6. UNTERABSCHNITT Wahlorgane

§ 11 Gemeindewahlausschuß

§ 12 Kreiswahlausschuß

§ 13 Wahlkreisausschüsse für die Wahl der Kreisräte

§ 14 Wahlvorstände

§ 15 Gemeinsame Vorschriften über die Ausschüsse und Wahlvorstände

§ 16 Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte

7. UNTERABSCHNITT Wahlräume

§ 17

8. UNTERABSCHNITT Stimmzettel und Stimmzettelumschläge

§ 18

3. ABSCHNITT Wahlhandlung

§ 19 Stimmabgabe

§ 20 Wahlzeit

4. ABSCHNITT Feststellung des Wahlergebnisses

§ 21 Öffentlichkeit

§ 22 Zurückweisung von Wahlbriefen

§ 23 Ungültige Stimmzettel

§ 24 Ungültige Stimmen

§ 25 Verteilung der Sitze auf die Wahlvorschläge bei der Verhältniswahl

§ 26 Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der Verhältniswahl

§ 27 Verteilung der Sitze auf die einzelnen Bewerber bei der Mehrheitswahl

§ 28 Wahlergebnis

5. ABSCHNITT Prüfung und Anfechtung von Wahlen

§ 29 Absage der Wahl

§ 30 Wahlprüfung

§ 31 Wahlanfechtung

§ 32 Grundsätze für die Wahlprüfung und Wahlanfechtungsgründe

§ 33 Teilweise Ungültigkeit

6. ABSCHNITT Wiederholungswahlen, Neuwahlen und Neufeststellung des Wahlergebnisses

§ 34 Wiederholungs- und Neuwahlen

§ 35 Wiederholungs- und Neuwahlen bei Teilungültigkeit

§ 36 Neufeststellung des Wahlergebnisses

7. ABSCHNITT Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen

§ 37 Wahl der Gemeinderäte und der Ortschaftsräte

§ 38 Wahl der Kreisräte

§ 38 a Wahl des Bürgermeisters

8. ABSCHNITT Wahlkosten

§ 39

9. ABSCHNITT Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren

§ 40 Anhörung der Bürger bei Grenzänderungen

§ 41 Antrag auf Bürgerversammlung, Bürgerantrag, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid

10. ABSCHNITT Regionalversammlung des Verbandes Region Stuttgart

§§ 42

§ 49 Wahltag, Anwendung von Rechtsvorschriften

§ 50 Wahlvorschläge

§ 51 Wahlorgane, Besorgung der laufenden Wahlgeschäfte

§ 52 Stimmabgabe

§ 53 Sitzverteilung

§ 54 Wahlkosten

11. ABSCHNITT Schlußbestimmungen

§ 55 Kommunalwahlordnung

§ 56 Fristen und Termine

§ 57 Maßgebende Einwohnerzahl

§ 58 Inkrafttreten