Verordnung des Kultusministeriums zur Durchführung der Wahlen an den Fachhochschulen
Verordnung des Kultusministeriums zur Durchführung der Wahlen an den Fachhochschulen
Vorspann
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Wahlberechtigung, Wählbarkeit
§ 3 Zeitpunkt der Wahlen
§ 4 Wahlorgane
§ 5 Bekanntmachung der Wahl
§ 6 Wählerverzeichnisse
§ 7 Auflegung der Wählerverzeichnisse
§ 8 Änderung der Wählerverzeichnisse
§ 9 Endgültiger Abschluß der Wählerverzeichnisse
§ 10 Wahlvorschläge
§ 11 Beschlußfassung über die Wahlvorschläge
§ 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge
§ 13 Verhältniswahl
§ 14 Mehrheitswahl mit Bindung an die vorgeschlagenen Bewerber
§ 15 Mehrheitswahl ohne Bindung an die vorgeschlagenen Bewerber
§ 16 Wahlräume
§ 17 Stimmzettel und Wahlumschläge
§ 18 Briefwahl
§ 19 Ordnung im Wahlraum
§ 20 Ausübung des Wahlrechts
§ 21 Stimmabgabe im Wahlraum
§ 22 Stimmabgabe durch Briefwahl
§ 23 Schluß der Abstimmung
§ 24 Öffentlichkeit
§ 25 Zeitpunkt der Ermittlung der Abstimmungsergebnisse
§ 26 Ermittlung der Zahl der Wähler und Sammlung der Stimmzettel
§ 27 Ungültige Stimmzettel
§ 28 Ungültige Stimmen
§ 29 Feststellung des Abstimmungsergebnisses
§ 30 Niederschrift über Verlauf und Ergebnis der Abstimmung, Übergabe der Unterlagen an den Wahlausschuß
§ 31 Feststellung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuß
§ 32 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten
§ 33 Wahlprüfung und Wiederholung der Wahl
§ 34 Fristen
§ 35 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
§ 36 Schlußbestimmung
§ 37 Inkrafttreten
Änderungsinformation
vom
14.
Dezember
1977
GBl.
S. 646
geändert durch Verordnung vom
20.
November
1979
GBl.
S. 508