Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung des Polizeigesetzes (DVOPolG)

Verordnung des Innenministeriums zur Durchführung des Polizeigesetzes
DVOPolG
Vorspann
ERSTER TEIL Maßnahmen der Polizei
ERSTER ABSCHNITT Durchführung von Einzelmaßnahmen
§ 1 Durchführung des Gewahrsams
§ 2 Durchsuchung von Wohnungen
§ 3 Verwahrung und Notveräußerung sichergestellter und beschlagnahmter Sachen und Tiere
ZWEITER ABSCHNITT Datenerhebung und weitere Verarbeitung der erhobenen personenbezogenen Daten in Dateien und Akten
§ 4 Übertragung der Anordnungsbefugnis zum Einsatz besonderer Mittel der Datenerhebung
§ 5 Überprüfungsfristen für vom Polizeivollzugsdienst gespeicherte personenbezogene Daten
§ 6 Datenlöschung und Unterlagenvernichtung nach Abgleich mit anderen Dateien
§ 7 Protokollierung von Übermittlungen in einem automatisierten Abrufverfahren innerhalb der Polizei
ZWEITER TEIL Aufgaben und Gliederung der Polizeidienststellen
ERSTER ABSCHNITT Allgemeines
§ 8 Zusammenarbeit der Polizeidienststellen
§ 9 Befugnisse der Staatsanwaltschaft
ZWEITER ABSCHNITT Landeskriminalamt
§ 10 Allgemeines
§ 11 Einzelne Aufgaben
§ 12 Verfolgungszuständigkeit
§ 13 Zusammenarbeit des Landeskriminalamtes mit anderen Polizeidienststellen
§ 14 Weisungsbefugnis der Staatsanwaltschaft
DRITTER ABSCHNITT Bereitschaftspolizeipräsidium
§ 15 Allgemeines
§ 16 Gliederung
§ 17 Aufgaben des Bereitschaftspolizeipräsidiums
§ 18 Einsatz
VIERTER ABSCHNITT (weggefallen)
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
FÜNFTER ABSCHNITT Schutz- und Kriminalpolizei bei den Regierungspräsidien und dem Polizeipräsidium Stuttgart
§ 23 Allgemeines
§ 24 Gliederung
§ 25 Aufgaben der Regierungspräsidien
§ 26 Aufgaben der den Regierungspräsidien nachgeordneten Polizeidienststellen und des Polizeipräsidiums Stuttgart
DRITTER TEIL Übertragung von Zuständigkeiten auf Polizeidienststellen anderer Länder und des Bundes
§ 27 Übertragung von Zuständigkeiten auf Polizeidienststellen des Freistaates Bayern
§ 28 Übertragung von Zuständigkeiten auf Polizeidienststellen des Landes Hessen
§ 29 Übertragung von Zuständigkeiten auf Polizeidienststellen des Landes Rheinland-Pfalz
§ 30 Übertragung von Zuständigkeiten auf Polizeidienststellen des Bundes
VIERTER TEIL Gemeindliche Vollzugsbedienstete
§ 31 Aufgaben der gemeindlichen Vollzugsbediensteten
§ 32 Öffentliche Bekanntmachung
FÜNFTER TEIL Schlußvorschriften
§ 33 Inkrafttreten; Außerkrafttreten von Vorschriften
 Änderungsinformation