Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (LPVGWO)
Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz
Vorspann
ERSTER TEIL Wahl des Personalrats
ERSTER ABSCHNITT Gemeinsame Vorschriften über die Vorbereitung und die Durchführung der Wahl
§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer
§ 2 Bekanntmachungen des Wahlvorstands
§ 3 Ort und Zeit der Wahl
§ 4 Vorabstimmungen
§ 5 Feststellung der Zahl der Beschäftigten
§ 6 Wählerverzeichnis
§ 7 Verteilung der Personalratssitze auf die Gruppen
§ 8 Wahlausschreiben
§ 9 Auflegung des Landespersonalvertretungsgesetzes und der Wahlordnung
§ 10 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist
§ 11 Inhalt der Wahlvorschläge
§ 12 Sonstige Erfordernisse
§ 13 Vorprüfung der Wahlvorschläge durch den Wahlvorstand
§ 14 Beschlußfassung über die Wahlvorschläge
§ 15 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen
§ 16 Reihenfolge der Wahlvorschläge
§ 17 Bekanntgabe der Wahlvorschläge
§ 18 Sitzungsniederschriften
§ 19 Ausübung des Wahlrechts
§ 20 Stimmzettel und Wahlumschläge
§ 21 Wahlhandlung
§ 22 Briefwahl
§ 23 Wahl bei Nebenstellen und Teilen von Dienststellen
§ 24 Feststellung des Wahlergebnisses
§ 25 Ungültige Stimmzettel
§ 26 Ungültige Stimmen
§ 27 Wahlniederschrift
§ 28 Benachrichtigung der gewählten Bewerber
§ 29 Bekanntmachung des Wahlergebnisses
§ 30 Aufbewahrung der Wahlunterlagen
ZWEITER ABSCHNITT Besondere Vorschriften für die Verhältniswahl
§ 31 Stimmabgabe bei Verhältniswahl
§ 32 Stimmzettel bei Verhältniswahl
§ 33 Ungültige Stimmen bei Verhältniswahl
§ 34 Streichung überzähliger Stimmen bei Verhältniswahl
§ 35 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei Gruppenwahl
§ 36 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei gemeinsamer Wahl
§ 37 Wahlniederschrift und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei Verhältniswahl
DRITTER ABSCHNITT Besondere Vorschriften für die Mehrheitswahl
§ 38 Stimmabgabe bei Mehrheitswahl
§ 39 Stimmzettel bei Mehrheitswahl
§ 40 Ungültige Stimmzettel und ungültige Stimmen bei Mehrheitswahl
§ 41 Ermittlung der gewählten Bewerber bei Mehrheitswahl
§ 42 Wahlniederschrift und Bekanntmachung des Wahlergebnisses bei Mehrheitswahl
ZWEITER TEIL Wahl der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrats
ERSTER ABSCHNITT Wahl des Bezirkspersonalrats
§ 43 Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats
§ 44 Bezirkswahlvorstand
§ 45 Örtlicher Wahlvorstand
§ 46 Wahlausschreiben
§ 47 Wahlvorschläge
ZWEITER ABSCHNITT Wahl des Hauptpersonalrats
§ 48 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats
DRITTER ABSCHNITT Wahl des Gesamtpersonalrats
§ 49 Entsprechende Anwendung von Vorschriften
VIERTER ABSCHNITT Gleichzeitige Durchführung mehrerer Wahlen
§ 50 Verfahrensgrundsätze
DRITTER TEIL Wahl des Ausbildungspersonalrats und der Jugend- und Auszubildendenvertretung
§ 51 Wahl des Ausbildungspersonalrats
§ 52 Wahl der Jugend- und Auszubildendenvertretung
VIERTER TEIL Schlußvorschriften
§ 53 Berechnung von Fristen
§ 54 Inkrafttreten
Änderungsinformation
vom
14.
Oktober
1996
GBl.
S. 677
geändert durch Gesetze vom
1.
Juli
2004
GBl.
S. 469
vom
3.
Mai
2005
GBl.
S. 321
vom
11.
Oktober
2005
GBl.
S. 658